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Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte

 

Die Bundesheergewerkschaft ist weder ein Impfgegner noch ein Impfunterstützer. In einer Demokratie und einem Rechtsstaat wie es die Republik Österreich ist muss jeder Bürger das Recht haben sich bei diesem Thema frei entscheiden zu dürfen. Als Gewerkschaft treten wir mit Stärke für die Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte sowie unserer Verfassung ein. Daher bestehen wir auch darauf, dass jeder Bürger diese auch zugestanden bekommt. Das bedeutet in der Wechselwirkung, dass jeder Bürger sie auch berechtigt einfordert und lebt. Daher erlauben wir uns die u.a. Meinungsbildungshilfe anzubieten.

 

Als Gewerkschaft müssen wir vorweg klar darauf hinweisen, dass es rechtlich unzulässig ist, auf Mitarbeiter, auch indirekt, Druck zur Vornahme einer Corona Impfung auszuüben. Andere Gewerkschaften wie die GÖD sehen das nicht so. Wir sind der Ansicht, dass man auf Diskussion setzten sollte. Wir erlauben uns daher, zu der doch eher einseitigen Information zur Impfung durch den Dienstgeber auf einige Umstände hinzuweisen, damit diese Überlegungen ebenfalls durch den Mitarbeiter mitbeurteilt werden können. Es ist uns wichtig, dass die Mitarbeiter eine breitere Grundlage für die weitreichende Entscheidung, sich impfen zu lassen, haben.

 

Jeder der sich impfen lässt, sollte auch folgendes bedenken:

 

1.    Es handelt sich bei den in Europa verwendeten Stoffen um keine Impfung, sondern um eine neuartige Gen-Therapie, deren Wirkungsweise in vielen Bereichen noch unerforscht ist.

 

2.    Keiner der sogenannten Impfstoffe hat in Europa oder in Österreich eine Arzneimittelzulassung!

 

3.    Die erteilte bedingte Zulassung bedeutet nur, dass die noch notwendigen Wirkungs- und Sicherheitsanforderungen des Zulassungsverfahrens im Zuge der Erprobung an der breiten Bevölkerung gewonnen und später nachgereicht werden müssen. Erst dann ist die EMA in der Lage, zu entscheiden, ob der Impfstoff zugelassen werden kann oder nicht.

 

4.    Bei den Zulassungen handelt es sich um sogenannte „Notfallzulassungen. Durch die EU wird dazu eine bedingte Zulassung gemäß Artikel 3 und Artikel 14-a der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 erteilt. Beispiel: Der „Comirnaty – COVID-19-mRNA-Impfstoff (Nukleosid-modifiziert)“ ist mit der Nummer EU/1/20/1528 wie alle anderen Impfstoffe im Arzneimittelregister der Union eingetragen. Die Geltungsdauer solcher Zulassung beträgt ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe dieses Beschlusses. Beispiel eines EU Zulassungsbescheides: https://ec.europa.eu/health/documents/community-register/2020/20201221150522/dec_150522_de.pdf

 

5.    Man sammelt jene Erfahrungen, die üblicherweise in einer 5 bis 10- jährigen Probephase bei freiwilligen Studienteilnehmern gewonnen werden, nun aus der Wirkung der Stoffe in der Bevölkerung.

 

6.    Laut Veröffentlichung der EMA (Europäische Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen), die jeder im Internet einsehen kann, sind seit Impfbeginn ca. Mitte Jänner 2021 bis 17.04.2021 bei den am meisten verwendeten Präparaten Biontech-Pfizer (144.607 Fälle) und bei AstraZeneca (169.386 Fälle) an verschieden schweren Nebenwirkungen und
insgesamt 7.763 Todesfälle gemeldet worden.

Verdachtsfälle EMA in der Europäischen Datenbank gemeldeter Fälle:

 

COVID-19 MRNA VACCINE MODERNA (CX-024414)

COVID-19 MRNA VACCINE PFIZER-BIONTECH (TOZINAMERAN)

COVID-19 VACCINE ASTRAZENECA (CHADOX1 NCOV-19)

COVID-19 VACCINE JANSSEN (AD26.COV2.S)

 

https://www.basg.gv.at/gesundheitsberufe/sicherheitsinformationen-dhpc

 

7.    Die Wirkung der Impfstoffe auf Schwangere, die Fortpflanzungsfähigkeit, die Wechselwirkung mit anderen Medikamenten, die Langzeitwirkung usw. sind nicht einmal untersucht worden.

 

8.    Die Dauer und Intensität des Schutzes für sich und andere ist unbekannt.

 

Das sind nur einige von vielen Themen und Fragen, die man bei seiner Entscheidung berücksichtigen sollte.

 

Dazu kommt dann noch die oftmals strapazierte Frage des Nutzens.

 

1.    Sollte ein gesunder, nicht hoch betagter Mensch, der selbst bei einer Covid Erkrankung – wie zB auch die Statistik des amtlichen Dashboards des Gesundheitsministeriums zeigt – kein erwähnenswertes Risiko hat, schwer zu erkranken oder gar zu sterben (0,01%<65J), seinen gesunden Körper dem Risiko einer noch nicht erforschten Gentherapie aussetzen?

 

2.    Wäre es nicht besser, mit diesem Virus - wie mit vielen anderen auch - leben zu lernen, was ohnehin unausweichlich ist.

 

Jeder soll und muss sich letztlich selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt! Es ist aber notwendig und nur fair, jedem auch die Möglichkeit zu bieten, sich selbst eine Entscheidungsgrundlage zu bilden, ohne von Medien oder Arbeitgeber in eine bestimmte Richtung gedrängt zu werden.

 

Quellen:

 

Rote Hand Warnung BASG zu Impfstoff Covid Vaccine Janssen (270421)
https://www.basg.gv.at/fileadmin/redakteure/06_Gesundheitsberufe/DHPC/2021/210427_COVID-19_Vaccine_Janssen_Injektionssuspension.pdf

 

Rote Hand Warnung BASG Vaxzevria Trombosen (140421)
https://www.basg.gv.at/fileadmin/redakteure/06_Gesundheitsberufe/DHPC/2021/210414_Vaxzevria.pdf

 

Rote Hand Warnung BASG Vaxzevria Gerinnungsstörungen (250321)
https://www.basg.gv.at/fileadmin/redakteure/06_Gesundheitsberufe/DHPC/2021/210325_COVID-19_Vaccine_AstraZeneca.pdf

 

https://www.basg.gv.at/gesundheitsberufe/sicherheitsinformationen-dhpc

 

https://www.basg.gv.at/konsumentinnen/wissenswertes-ueber-arzneimittel/covid-19-impfstoffe

 

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/questions-and-answers-covid-19-vaccination-eu_de#authorisation

 

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_20_1903

 

http://www.adrreports.eu/de/search_subst.html#