LAbg. Jürgen Handler: „Langjährige Planungs- und Budgetsicherheit gefordert!“

Von - C_Poms
04.04.23 17:45
LAbg. Jürgen Handler

Die Kernaufgabe des Bundesheeres ist die militärische Landesverteidigung und das Aufgabenspektrum in der öffentlichen Wahrnehmung wurde seitens vieler Politiker immer wieder auf den Katastrophenschutz verengt. Ja, man muss Assistenzleistungen ernst nehmen und das Bundesheer hat in diesem Aufgabenspektrum ebenfalls die Einsatzbereitschaft herzustellen, aber das muss alles im Verbund der militärischen Landesverteidigung liegen. Durch die ständigen Hilfe- und Assistenzleistungen hat die militärische Ausbildung schwer gelitten. Es muss wieder ein Schwerpunkt auf die Einsatzvorbereitung und den Fähigkeitserhalt der militärischen Landesverteidigung gelegt werden. Allein in den letzten Jahrzehnten hat beim Bundesheer ein regelrechter Ausverkauf stattgefunden und Nachbeschaffungen von Ausrüstung und Fahrzeugen wurden nur punktuell getätigt.

   

Es war auch untragbar und ein schwerer Fehler, schwere Waffensysteme weiter zu reduzieren und keine Investitionen in die Modernisierung zu tätigen. In den Kasernen und der gesamten Infrastruktur wurden ebenfalls nur „lebenserhaltende“ Maßnahmen gesetzt, ohne hier ernsthafte Investitionen im Bereich der Autarkie zu tätigen. Man muss auf alles vorbereitet sein, denn niemand kann zu keinem Zeitpunkt von voller Sicherheit sprechen, auch nicht in Europa, wenn man Richtung Ukraine blickt. Die unter dem damaligen Bundesminister Mario Kunasek dargelegten Ausarbeitungen des Generalstabes über die notwendigen Anschaffungen und Investitionen zur militärischen Landesverteidigung und der Bericht „Unser Heer 2030“ zeigten deutlich den langjährigen Investitionsrückstau und die damit verbundenen Fähigkeitsdefizite. Die Einsparungspolitik der letzten Jahrzehnte hat das Bundesheer an den Rand seiner Einsatzfähigkeit gebracht. Reserven kosten dann Geld, wenn man sie nicht braucht, damit es keine Zeit kostet, wenn man sie braucht. Nehmen wir Sicherheit, rechtzeitige und langjährige, planbare Investitionen für das Bundesheer und die Neutralität Österreichs ernst, für unsere Bevölkerung und die Souveränität Österreichs!

C_Poms